Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Verbraucher

 

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§ 1 Die Vorarlbergdays.at - Webseite / Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese Webseite wird von Kurt Burger, Gandadaura 29, 6793 Gaschurn, Österreich (im folgenden „Betreiber“) betrieben. Für sämtliche Darstellungen, Buchungen bzw. der Nutzung der Website und seiner Produkte (im Folgenden „Erlebnisse“) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“). Sie sind gültig zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Jede Wahrnehmung der Angebote (beispielsweise per telefonisch, per Email oder Onlinebuchung) erfolgt auf der Grundlage dieser AGB. Eine Änderung behält sich der Betreiber vor, wobei jeweils die auf der Webseite veröffentlichten AGB gelten. Bei Änderungen muss auf diese nicht weiter hingewiesen werden.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Auf dieser Webseite und auch auf anderen Werbeformen präsentiert der Betreiber eine Vielzahl von ausgewählten Erlebnissen verschiedener Veranstalter (im folgenden „Erlebnispartner“). Der Betreiber betreibt diese Webseite und andere Werbeformen zur Vermittlung von Erlebnissen und zum Verkauf von Gutscheinen und Geschenk- oder Themenboxen. Die Erlebnisse können in Form von Gutscheinen (bzw. Gutscheine in Gutschein-Verpackungen) erworben werden. Der Preis für ein Erlebnis (ggf. mit Gutschein-Verpackung) wird im Online-Shop zusammen mit den Versandkosten vor der Bestellung als Gesamtpreis ausgewiesen. Die Erlebnisse sind ggf. mit Zusatzleistungen (Gutschein-Verpackungen) beschrieben und mit einem Preis gekennzeichnet. Der Erwerb eines Gutscheins berechtigt Sie zur Buchung des Erlebnisses zu den auf vorarlbergdays.at angeführten Konditionen. Der Vermittlungsvertrag (Erlebnis) bzw. Kaufvertrag (Gutschein-Verpackung) zwischen dem Betreiber und den Verbraucher (Kunde) kommt dadurch zustande, dass der Verbraucher (Kunde/Käufer) im Bestellvorgang die AGB akzeptieren und die Bestellung online abschicken. Das Angebot von vorarlbergdays.at wird damit angenommen. Eine Annahme des Angebotes durch Bestellung per Email oder telefonisch ersetzt das Abschicken einer Online-Bestellung. Nach Erwerb eines Gutscheins sind Sie durch diesen berechtigt einen Termin zur Durchführung des Erlebnisses mit dem Erlebnispartner abzustimmen. Der Betreiber vermittelt Ihnen durch den erworbenen Gutschein die Kontaktdaten zum Erlebnisanbieter. Über diesen können Sie die konkrete Terminierung vornehmen. Der Vertrag hinsichtlich der Buchung und Durchführung des jeweiligen Erlebnisses kommt unmittelbar zwischen Ihnen und dem jeweiligen Erlebnispartner zustande. Die Durchführung des/der Erlebnis(se) obliegt alleine dem/der Erlebnispartner von vorarlbergdays.at. Der Betreiber tritt als Vermittler zwischen dem Verbraucher (Kunde/Käufer) und dem Erlebnispartner (Veranstalter) auf, bei dem auch die Leistungspflicht zur Erfüllung des bei ihm gebuchten Erlebnisses liegt. Für die Durchführung der Erlebnisse kommen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Erlebnispartner zur Anwendung. Wichtige Inhalte daraus (z.B. Teilnahme Voraussetzungen) finden Sie bei unseren Erlebnisbeschreibungen.

§ 3 Erlebnisgutscheine von vorarlbergdays.at

Vorarlbergdays.at bietet Gutscheine in zwei Formen an. Zum einen in Form eines konkreten Erlebnisgutscheins und zum anderen in Form eines Wertgutscheins. Vertragsgrundlage des zwischen dem Verbraucher (Kunde/Käufer) und dem Betreiber geschlossenen Vertrages, ist daher der Erwerb eines Gutscheins. Dieser kann bzw. diese können erst nach vollständiger Kaufpreiszahlung eingelöst werden. Konkrete Erlebnisgutscheine berechtigen den Verbraucher (Kunden/Käufer) oder die von Ihnen bestimmte (geeignete) Person – nach vollständiger Bezahlung dazu, über uns mit unseren aktuellen Veranstalter Kontakt aufzunehmen und einen Termin abzustimmen. Ihre Buchung erfolgt zu den auf Ihrem Gutschein angegebenen Konditionen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Veranstalters müssen dabei beachtet werden. Nach Erwerb eines Wertgutscheins (der Wertgutschein wurde vollständig bezahlt) besteht die Möglichkeit (durch den Verbraucher oder durch eine dafür „geeignete“ Person) aus den auf vorarlbergdays.at angegebenen Erlebnissen auszuwählen. Das Angebot von vorarlbergdays.at sind ständig Änderungen unterworfen, welche nicht garantieren lassen, das alle zum Zeitpunkt des Erwerbs des Wertgutscheins angebotenen Erlebnisse zu einem späteren Zeitpunkt gebucht werden können. Wertgutscheine die einen höheren Wert aufweisen, als das gewünschte Erlebnis, werden auch nur in Höhe des Erlebnispreises belastet. Der Differenzbetrag wird gespeichert und kann auf ein anderes Erlebnis angerechnet werden. Der Differenzbetrag hat ab Entstehung eine Gültigkeit von 13 Monaten. Sollte dieser innerhalb dieser Zeit nicht eingelöst werden, erlischt er automatisch. Alle Gutscheine die auf vorarlbergdays.at erworben worden sind, haben eine Gültigkeitsdauer von 13 Monaten ab Ausstellungsdatum (Erwerb/Kauf). Sie steht in Abhängigkeit zu den Laufzeitintervallen der Verträge mit den Erlebnispartnern und möglichen Leistungsänderungen. Während der Laufzeit von Gutscheinen trägt der Betreiber das Risiko von Preissteigerungen.

§ 4 Preise – Verpackung und Versand

Die auf vorarlbergdays.at angegebenen Preise verstehen sich als bindende Endpreise inklusive der zurzeit gültigen Mehrwertsteuer. Zusätzlich, zu den benannten Preisen, fallen evtl. Kosten für Verpackung und Versand  an. Die erworbenen Gutscheine werden im Regelfall, kostenlos per Email versendet.  Für den optionalen Versand per Post und die Verpackung von Gutscheinen oder Gutschein-Verpackungen berechnet der Betreiber eine Versandkostenpauschale (inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils gültigen Höhe). Die Höhe richtet sich nach der Anzahl (bzw. Gewicht, Größe usw.) und der Versandadresse (Österreich, Deutschland, Europa, usw.). Sollte der Versand für ein anderes Land außerhalb der Europäischen Union gewünscht sein, so berechnet der Betreiber eine erhöhte Versandkostenpauschale die per Email: erfragt werden kann. Entsprechend der optional bestellten Menge werden die Versandkosten für die Europäische Union im Online-Shop (Warenkorb) automatisch berechnet. Sollten der Verbraucher (Kunde/Käufer) besondere Versandformen wünschen (z.B. per Express), so muss sich der Verbraucher (Kunde/Käufer), sich mit dem Betreiber in Verbindung zu setzen. Sollte der Wunsch der besonderen Versandform für uns möglich sein, so werden wir diesbezüglich eine Lösung für Sie herbeiführen. Gutscheine werden vom Onlineshop direkt elektronisch verschickt (Emailversand). Es besteht auch die Möglichkeit einen Online Gutschein (als PDF zum selber drucken) zu erwerben. Diesbezüglich entfallen diverse Versandkosten. Auch bei diesen Gutscheinen ist der Inhalt graphisch gestaltet mit Kurzbeschreibung und dem gültigen generierten Code, der für die Einlösung nötig ist.

§ 5 Zahlung und Lieferung

Die Zahlung der bestellten Waren und Dienstleistungen kann variieren und erfolgt wahlweise  per Kreditkarte oder weiteren wählbaren Onlinezahlungsmittel. Der Betreiber behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen. Die Bezahlung der bestellten Waren und Dienstleistungen hat prompt nach Rechnungsstellung zu erfolgen. Bei ungültiges oder mangelhafter Zahlung / Begleichung der Rechnung behält sich der Betreiber vor den Gutschein nachträglich wieder zu stornieren. Die Gutscheine erhalten ihre Gültigkeit erst nach Eingang des vollen Kaufpreises. Die Versandabwicklung mit Auslieferung des Artikels/der Artikel – Gutschein(e) – an die vom Käufer angegebene Person und Adresse erfolgt nach Zuleitung an den Versand allgemein innerhalb von 7 Tagen. Sie ist von der gewählten Versand, Zahlungsart und vom Bestimmungsort abhängig. Die Lieferfrist ist unverbindlich. Lieferfristen können sich bei Streik und Fällen höherer Gewalt verlängern. Bei Verlust, Diebstahl oder dergleichen von Gutscheinen übernimmt der Betreiber keine Haftung. Auch nicht für eine möglicherweise unrechtmäßige Einlösung eines Gutscheines.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware (Gutschein und jeweilige anderen Geschenkbox/Erlebnisbox) Eigentum des Betreibers der Webseite vorarlbergdays.at. Vor vollständiger Bezahlung sind die Gutscheine für den Besteller (Verbraucher/Kunde/Käufer) wertlos und der Betreiber bzw. der Erlebnispartner ist nicht verpflichtet diese einzulösen. Sollte die Verlängerung einer möglichen Zahlungsfrist von 8 Tagen nicht eingehalten werden hat der Betreiber das Recht vom Vertrag zurück zu treten bzw. den Gutschein zu stornieren.

 § 7 Widerrufsrecht

Der Verbraucher habt das Recht Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei  Wochen (14 Tagen) nach Erhalt der Ware (Gutschein und jeweilige Geschenkbox/Erlebnisbox) ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. E-Mail, Fax, Brief,...) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Verbraucher (Kunde/Käufer) hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, außer die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

 

  • Kurt Burger – vorarlbergdays.at
    Gandadaura 29
    A-6793 Gaschurn

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Verbraucher  die empfangene Ware nicht ganz oder teilweise nicht oder in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Verbraucher uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Der Verbraucher kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer, in Gebrauch nimmt und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige Sachen/Waren sind auf eigene Gefahr zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware/Leistung der bestellten Ware/Leistung entspricht und wenn der Verkaufspreis der Ware/Leistung der zurückzusendenden Ware, höher als der Betrag des Portos ist oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Ware die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Die Rücksendung ist in diesem Fall mit „Porto zahlt Empfänger“ zu kennzeichnen. Im Falle des Widerrufs wird der Kaufpreis zurückerstattet. Diesbezüglich muss der Verbraucher (Kunde/Käufer) dem Betreiber die Kontoverbindungen bekannt geben. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Gutschein bereits eingelöst wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 8 Erlebnisbeschreibung und Preise

Der Betreiber ist stets bemüht sein Angebot an verfügbaren Erlebnissen zu erweitern. Es kann aber gelegentlich auch vorkommen, dass Erlebnisse aus dem Programm gestrichen werden müssen. Alle Erlebnisse werden vom Betreiber so genau als möglich beschrieben. Die Beschreibung eines Erlebnisses auf der vorarlbergdays.at Webseite ist zum Zeitpunkt Ihrer Einstellung korrekt. Allerdings können tatsächliche Abläufe von der Beschreibung abweichen. Natürlich beeinträchtigt dies nicht das Erlebnis als solches. Der Betreiber aktualisieren stets die Beschreibungen auf der Internetseite. Die verwendeten Fotografien und Abbildungen zu den Erlebnissen dienen der allgemeinen Beschreibung. Solche Abbildungen, von z.B. Aktionen, Situationen, Personen, Fahrzeugen, Orte u.a., sind unverbindlich und könne variieren. Die Angaben hinsichtlich Zeit und Dauer der angebotenen Erlebnisse dienen lediglich als Anhaltspunkte (beispielsweise wetterabhängig, situationsabhängig). Die Erlebnisse werden eventuell in Gruppen zusammen mit anderen Teilnehmern absolviert. Die auf der Webseite: vorarlbergdays.at angegebenen Zeiten und die Dauer des Erlebnis kann variieren und sind daher unverbindlich. Der Betreiber gewährt keine Garantie für die Beschaffenheit oder Fehlerfreiheit der online dargestellten Daten, Informationen, Beschreibungen, Bilder bzw. Kartenausschnitte.

§ 9 Einschränkungen und Voraussetzungen für die Teilnahme an einem Erlebnis

Um bei diversen Erlebnissen teilnehmen zu können ist ein Mindestmaß an persönlicher Eignung zu erfüllen (z.B. Größe, Alter, Gesundheitszustand, Gewicht, Fitness). Bei den einzelnen Erlebnisbeschreibungen auf der vorarlbergdays.at Webseite sind diese Voraussetzungen angeführt. Nach erfolgter Buchung ist der Käufer eines Gutscheines dafür verantwortlich, dass er bzw. jene Person die an diesem bestimmten Erlebnis teilnehmen, die Mindestvoraussetzungen erfüllen kann. Die Rückerstattung des Buchungspreises ist für den Fall einer Nichterfüllung der Mindestvoraussetzungen ausgeschlossen. Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass der Verbraucher (Kunde/Käufer) alle Bestimmungen der aktuellen Beschreibungen auf der vorarlbergdays.at Webseite sorgfältig durchzulesen hat, damit es zu keinen Missverständnissen kommt.

§ 10 Verfügbarkeit

Die Teilnahme an den Erlebnissen hängt von deren Verfügbarkeit ab. In den Erlebnisbeschreibungen finden Sie Informationen zur generellen Verfügbarkeit. Weiteres ist diesbezüglich auch auf Mindestteilnehmeranzahlen zu achten. Bei Unterschreitung dieser findet z.B. das Erlebnis nicht statt. Der Gutschein behält seine Gültigkeit und ein neuer Termin wird bekannt geben. Einen verbindlichen Termin für das Erlebnis stimmt der Verbraucher (Kunde/Käufer) grundsätzlich selbst mit dem Veranstalter ab. Der Veranstalter teilt dem Verbraucher (Kunde/Käufer) die verfügbaren Termine mit. Mindestens 14 Tage im Voraus ist die Buchung beim Erlebnispartner (Terminabstimmung) vorzunehmen. Gerade für Ferien- oder Wochenendzeiten empfiehlt der Bertreiber eine längere Vorlaufzeit. Bevor Sie keine verbindliche Buchungs-/Terminbestätigung durch den Veranstalter bekommen haben, empfiehlt der Betreiber keine Reise- und Unterkunftsbuchungen um das gekaufte Erlebnis zu genießen, vorzunehmen. Der Käufer des Erlebnisgutscheines bzw. jene Person die am Erlebnis teilnehmen wird,  ist verpflichtet den Gutschein zum Erlebnis mitzubringen bzw. ist der Originalgutschein am Aktionstag dem Erlebnispartner zu übergeben. Bei Nichterscheinen zu einem vereinbarten Termin bzw. zu einem gebuchten Erlebnis verfällt der Gutschein/Leistungsanspruch ersatzlos.

§ 11 Teilnahme trotz körperlicher Behinderung

Der Betreiber versucht allen Menschen, egal welchen Alters, körperlicher Konstitution oder Gewichtsklasse Erlebnisse näher zu bringen. Selbstverständlich auch Menschen, die ein Handicap haben. In bestimmten Fällen kann eine Teilnahme aber, bei z.B. körperlicher Beeinträchtigung, erschwert durchführbar sein bzw. kann eine Teilnahme in gewissen Fällen unmöglich sein. Der Verbraucher muss sich daher bereits bei Ihrer Bestellung über das Vorliegen z.B. einer körperlichen Behinderung, des Teilnehmer erkundigen. In Zusammenarbeit mit dem Erlebnispartner werden wir uns über eine individuelle Lösung bemühen, damit Sie trotz Handicap das Erlebnis erleben können.

§ 12 Schadenshaftung

Angaben über Erlebnisse sind auf den Angaben der Veranstalter zurückzuführen und sind keine Zusicherungen vom Betreiber gegenüber dem Verbraucher (Kunde/Käufer). Beschreibungen und Bildmaterial beispielsweise in Werbeunterlagen stellen keine Zusicherung der Betreibers gegenüber dem Verbraucher (Kunde/Käufer) dar und sind nicht Inhalt des Vermittlungsvertrages. Der Betreiber haftet nicht für die Erbringung der vom Betreiber vermittelten Leistungen durch die Veranstalter, sondern lediglich für die sorgfältige Auswahl des jeweiligen Veranstalters, die ordnungsgemäße Vermittlung des Erlebnisses und für die ordnungsgemäße und nachweisliche Weiterleitung von Informationen, Anzeigen, Willenserklärungen und Zahlungen zwischen Verbraucher (Kunde/Käufer) und den Veranstaltern. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, für die leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches. Für Schäden aus der Verletzung von Vertragspflichten haftet der Betreiber unbeschränkt bis zur Höhe des Preises des vermittelten Erlebnisses. Für darüber hinausgehende Schäden haftet der Betreiber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für die widerrechtliche Einlösung von Gutscheinen übernimmt der Betreiber keine Haftung. Bei Verlust oder Diebstahl von Gutscheinen oder Tickets ist der Kunde daher verpflichtet umgehend den Betreiber zu kontaktieren, damit eine Sperrung des Gutscheins veranlasst werden kann. Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der vom Verbraucher (Kunde/Käufer) zur Verfügung gestellten Inhalte bzw. Berichte. Die Veröffentlichung der von Kunden verfassten Beiträge stellen keine Meinungsäußerungen oder Beratung des Betreibers dar. Für den Inhalt ist der jeweilige Verfasser verantwortlich.

§ 13 Stornierung bzw. Nichteinlösung von Gutscheinen

Der Käufer erwirbt mit dem Kauf eines Erlebnisgutscheines vom Betreiber das Recht zur Inanspruchnahme einer bestimmten Leistung (Erlebnis) bei einem Erlebnispartner (Veranstalter) von vorarlbergday.at innerhalb der Gültigkeitsdauer. Eine Stornierung bzw. der Rücktritt vom Vertrag mit dem Betreiber ist ausgeschlossen. Die gezahlte Vergütung verfällt, wenn keine Teilnahme innerhalb des Gültigkeitszeitraumes erfolgt. Der Gutschein bzw. Leistungsanspruch verfällt ebenso, wenn der Teilnehmer nicht am vereinbarten und gebuchten Termin (Tag, Zeit, Ort, …) - zum Erlebnis erscheint. Terminverschiebungen sind dem Erlebnispartner rechtzeitig bekannt zu geben. Ebenso hat sich der Teilnehmer über etwaige Gebühren zu erkundigen, die im Falle von Terminverschiebungen oder kurzfristigen Absagen eventuell anfallen können. Entsprechende Regelungen sind Sache zwischen Käufer (Gutscheininhaber) und Veranstalter. Werden solche Gebühren fällig, sind sie vom Teilnehmer direkt an den Veranstalter zu entrichten.

§ 14 Rücktritt durch den Betreiber

Bis zur Buchung (Einlösung des Gutscheins bei einem Veranstalter) bzw. Terminvereinbarung ist der Betreiber berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag (Gutscheinkauf) zurückzutreten.

Als wichtiger Grund gilt z.B.:

  • Höhere Gewalt
  • Der Veranstalter ist zwischenzeitlich nicht mehr Erlebnispartner von vorarlbergdays.at oder hat generell sein Gewerbe eingestellt;
  • Dem Veranstalter ist die Durchführung des Erlebnisses wirtschaftlich nicht zumutbar;
  • Die in der Beschreibung des Erlebnisses angegebene Mindestteilnehmerzahl wird nicht erreicht;

Bei Rücktritt vom Vertrag aus wichtigem Grund erhält der Verbraucher (Kunde/Käufer) den an den Betreiber bezahlten Buchungspreis umgehend zurück. Sie haben auch wahlweise das Recht, ein gleichwertiges Erlebnis aus dem Angebot von vorarlbergdays.at zu buchen. Weitergehende Ansprüche gegen den Betreiber, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz (z.B. Reisekosten, Übernachtung), sind ausgeschlossen.

§ 15 Schutzrecht

Der Betreiber investiert viel Zeit und Geld in die Entwicklung von Texten und Grafiken. Die Wahrnehmung von Schutzrechten ist ihm ein besonderes Anliegen. Zu wahren sind auch fremde Schutzrechte wie beispielsweise die seiner Partner. Neben den Inhalten dieser Webseite unterliegt auch die erforderliche und eingesetzte Software Schutzrechten und Rechtsvorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums. Dazu gehören insbesondere Urheberrechte, Marken- und Patentrechte sowie sonstige Schutzrechte oder Rechte die durch Gesetz geschützt sind. Diese Rechte erkennt der Verbraucher (z.B. als Kunde/Käufer) an. Der Verbraucher (Kunde/Käufer) erkennt weiterhin an, dass Inhalte in der Werbung des Betreibers sowie deren Partnern/Veranstaltern oder anderer Dritter auf der vorarlbergdays.at Webseite und Daten, Informationen, Bilder usw. die der Verbraucher (Kunde/Käufer) auf der vorarlbergdays.at Webseite oder durch alle Werbemaßnahmen erhalten, durch Urheberrechte, Marken- und Patentrechte und sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind. Sofern sich der Betreiber oder die betreffenden Dritten nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Daten, Informationen, Beschreibungen, Bilder bzw. Werke, die auf der vorarlbergdays.at Webseite abrufbar und zugänglich gemacht worden sind weder ganz noch teilweise geändert, vermietet, verleast, verliehen, verkauft, vertrieben oder umgestaltet werden.

§ 16 Änderungen der AGB

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Es gelten die auf der vorarlbergdays.at Webseite abrufbaren AGB in der jeweiligen Fassung, ohne dass ein gesonderter Hinweis hinsichtlich einer Änderung erfolgt.

§ 17 Erfüllungsort – Rechtswahl – Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Geschäftssitz des Betreibers. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Betreibers. Dies gilt auch dann, wenn der Verbraucher (Kunde/Käufer) keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder in einem der EU Mitgliedsstaaten hat, der Verbraucher (Kunde/Käufer) seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt hat oder Kaufmann ist.

§ 18 Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für Lücken.

Stand 19.05.2011 

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